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Saved June 4, 2010
Piratenliveticker StuPa-Sitzung vom 3.6.10
 
18:29 leider verspätet angekommen. Atm scheint Geschäftsbericht des Präsidiums besprochen zu werden.
 
18:30 Liste Links kritisiert, dass Katja alleine den Geschäftsbericht hält/halten muss.
 
18:33 Till redet sich in Rage. Offenbar scheinen gewisse Zeitabläufe nicht korrekt zu laufen
 
18:34 Lautes Durcheinander im StuPa, Till kritisiert, dass das Präsidium Anträge, die um 15:01 eingingen, nicht mehr berücksichtigt
 
18:39 GO Antrag von Till, Redezeit zu Verlängern: 17:22:1
 
18:43 Severin gibt Rücktritte bekannt: "Das ist kein Rücktritt" Doch, ein Mediziner ist zurückgetreten.
 
18:44 Geschäftsbericht des AStA. Sören erzählt wie schwierig es ist, an all die vielen Schlüssel zu kommen. Mitleid von Seiten der Opposition
 
18:45 Nils ist nun auch dazugestoßen.
 
18:45 Aida übernimmt: Man arbeitet sich ein und hofft, dass man es bis zur Ende der Legislatur schafft
 
18:49 Daniel (CG) möchte wissen, ob der AStA mittlerweile eine inhaltliche Richtlinie erarbeitet hat und wie der AStA bzgl des Bildungsgipfels klargemacht hat, dass dies keine Aktion des AStA war, sondern der Verfassten Studierendenschaft.
 
18:50 Martina (sds) möchte wissen, was beim Treffen von AStA und Akademischem Senat besprochen wurde
 
18:51 Gunhildt (LL) möchte mehr über die Geschichte des Schlüssels erfahren und stellt den Antrag, dem AStA-Vorsitzenden ein Recht auf Schlüssel zu ermöglichen.
 
18:52 Till (LL) fragt nach den inhaltlichen Auseinandersetzungen
 
18:54 Daniel (Rebo) möchte wissen welche Ausgaben der AStA geplant hat
 
18:55 Gunhild (LL) möchte wissen ob es nun ein Ausländerreferat gibt, oder nicht
 
18:58 Sören spricht für 3 Minuten und sagt nichts. Jedenfalls ist nichts arbeitsträchtiges erkennbar.
 
19:00 Lauter Protest: Offenbar wurde das A-Ref kommissarisch weitergeführt ohne Wissen des Parlaments (mMn wohl um das Budget weiterhin ausreizen zu können)
 
19:00 Der Asta untertsützt die CampusCard. Ein Piratenthema, denn sinnlose Datenkraken lehnen wir ab.
 
19:02 Daniel (Rebo) fragt nochmal nach, was der AStA-Vorstand für das Semester geplant hat
 
19:03 Zweite Fragerunde an den AStA gewünscht. Asta und Präsidium gewährt. Severin ermahnt, die Debattenbeitragslänge einzuhalten.
 
19:04 Es wir nach den politischen Zielen des AStA gefragt.
 
19:04 Gunhildt (Liste Links) fragt was das HoPo Referat gemacht hat. Der Zustand des ARef verlangt nach einer Lösung. Das StuPa muss sich dieser Sache annehmen.
 
19:08 Till (Liste Links) beklagt auch den Zustand des A-Ref: Die "Kommisare" wurden laut ihm vor Jahren "abgewählt" wurden.
 
19:10 Ingo (CG) fragt ob sich der AStA mit der Landes-Asten Konferenz getroffen hat.
 
19:15 Sebastian (Vernunft) vom FInanzreferat verteidigt die intransparente Zahlungspolitik mit der politischen Unabhängigkeit des AStA, bezichtigt Till, "vom linken demokratischen Rand runtergefallen" zu sein.
 
Beifall vom Block des Asta. Lian zum Oxmox-Asta Block: "Und für sowas gibt es Applaus! Habt ihr überhaupt zugehört?"
 
19:17 Anja Riegel (Juso-HSG) berichtet über die anstehende Fakultätsrats-Wahl
 
19:19 Übrigens: Das Präsidium zeichnet diese Sitzung auf.
 
19:20 Katharina (GeiWi):  Hat sich in ihrem Referat (Öffentlichkeit??) eingearbeitet und "ja, solche Sachen" (Und z.B. die Homepage aktuallisiert).
 
19:24 Daniel (CG) beantragt eine Aktuelle Stunde zum Thema Bildungsstreik. Leere Gesichter. (Lian zum Oxmox Block: "Ihr wisst was das ist oder?") Der Oxmox Block stimmt dagegen. Begründung: Keine.
 
Ich wollte nochmal daran erinnern: Die Opposition hat die Macht zur Verzögerung. *arrarr* Wenn ihr so weiter macht, kommt ihr hier nicht mehr raus solange es hell ist.
 
19:26 Warum sollte man auch über den Bildungsstreik diskutieren? So ein Studium hat schließlich nichts mit Bildung zu tun. Abstimmung ergibt: Antrag abgelehnt
 
19:27 Michael macht sich auf auf den Weg zur Sitzung.
 
19:28 TOP wird abgeändert. Just as usual. Till braucht mal wieder lange um seinen Änderungsantrag zu formulieren. "Es heißt übrigens nicht aufoktruieren, sondern oktruieren"
 
Alexandra (Vernunft): "Oh TIll ey!" Till (Liste Links): "Oh Alexandra ey!"
 
Ich frage mich gerade ob man nachher irgendwas auf der Audioaufnahme versteht ... denn niemand benutzt das Mikrophon.
 
Das übliche Abgewürge von Anträgen werde ich einfach mal nicht mehr dokumentieren. Zu depremierend.
 
BTW: Severin kommt langsam durcheinander.
 
Mein Name (Nils) wurde bei einer namentlichen Abstimmung mal wieder falsch abgerufen... der ist doch nicht so schwer...
 
19:56 Beschluss der Tagesordung
 
19:58 Festellung der Beschlussfähigkeit
 
20:00 Genehmigung des Protokolls: Mein Name ist noch immer falsch geschrieben (Nils).
Till möchte das ungültigerklärte Ergebnis des ersten Wahlgangs im Protokoll aufgeführt haben. Er appeliert an das Gewissen eines jeden Parlamentarier. Severin und Till streiten sich mal wieder. Klingen in der Luft. Till wirft Severin Machpolitik vor. Severin beschwert sich über das Durcheinander bei der Antragsstellung. Till wird nun ausfallend und persönlich. Protokoll wird letztendlich angenommen.
 
20:16 TOP1: Antrag zur Änderung der GO
Daniel (CG): Aktuelle Stunde soll wieder ein Mittel für die Opposition werden. Meinungen der Opposition sollen auch Gehör im StuPa finden. Als Beispiel stellt er die fiktive Bielefelder "Pferdestall GmbH" und "Campus Bielefeld e.V." vor, die Gelder für und im Auftrag eines AStAs verschiebt. Anmerkung der Redaktion: Bielefeld gibt es nicht!
 
Diskussion:
Sebastian (LHG): Er freut sich das Daniel die demokratischen Werte hochhällt. Er hällt aber die aktuelle Stunde für nicht wichtig, denn die Opposition hat ja schon bei den Formalia genügend Gelegenheit dazu. Es gehe ja nicht an, dass eine parlamentarische Minderheit einer Mehrheit "Themen aufdrücken" wolle. Schonmal was von Minderheitenschutz gehört? Oder Pluralismus in einer Demokratie? Lian hält eine Fürrede für die Demokratie.
 
Daniel (Rebo) "Vielleicht möchte der AStA keine Debatte über seine Arbeit haben, ist verständlich wenn sie nicht arbeiten."
 
20:39 Geheime Abstimmung
 
20:41 Pause (15 Minuten)
 
20:58 Fraktionspause von LHG (15 Minuten)
 
21:17 Schriftliche Erklärung des Oxmox AStA: Ist gegen den Antrag. Ist aber willig über manche Themen zu sprechen.
 
21:20 Severin wollte die geheime Abstimmung überspringen. Wir haben ihn aber daran erinnert.
 
21:24 Wahl beginnt. Lian ist Wahlhelfer.
 
21:31 Aus den Lautsprechern tönt es myteriöserweise, ohne Sprecher am Pult: "Du bist im AStA und willst mit Ja stimmen... Hier spricht Silvan..." Die Lichter gehen aus.
 
21:36 Antrag abgelehnt: 17 zu 24.
 
21:37 TOP 2: Nachtragshaushalt
 
21:38 Till hat Zweifel mit der Vereinbarkeit der Wirtschaftsordnung. Es sei kein Haushaltsplan vorgelegt wurden.
 
21:40 Severin gibt Till zum Teil recht. Haushaltsplan liegt ja nun aber aus und es sei ja nun genügend Zeit das zu besprechen. (Ein Haushaltsplan bedarf aber mehr Zeit um ihn zu prüfen....)
 
21:47 Sebastian (Oxmox) stellt den Haushalt vor. 40 Rechner für 20.000 Euro sind okay. (Wenn es 40 Rechner sind)
 
22:01 Gute Fragen zum Haushalt. Endlich von beiden Seiten weniger Angriffe. Wir arbeiten mal inhaltlich???
 
22:02 Till (Liste Links) möchte mehr Geld für Fachschaftsräte.
 
22:06 Daniel (CG): Fragt wo warum es Beitragserhöhung gerechtfertig war, obwohl die Begründung des erhöhten Verwaltungsaufwandes nicht aus dem aktuellen Haushaltsplan erkenntlich ist. Außerdem gibt es einige Fragen zu Campus Hamburg e.V.
 
22:09 Gunhildt (Liste Links) erkennt keine politische Linie im Haushalt.
 
22:10 Einige Abgeordnete des Oxmox AStA schauen nebenbei Fussball ..... hier werden eure Interessen vertreten liebe Studenten!
 
22:13 Generell wird bemängelt das die Haushaltspläne nicht sehr transparent sind.
 
22:23 AStA antwortet: Kulturkosten sind höher gesetzt durch das Referat (Campus Leben). Personalkosten sind erhöhrt durch zwei Personalkräfte a 200 Euro gestiegen (Fotografen). Es werden leider Haushalts und Nachtragshaushaltsausgaben durchmischt.
 
Kultur hat (angeblich) einen hohen Stellwert beim AStA. Neue Projektkraft für Theater. (Anmerkung der Redaktion: Mit Stripperinen) Timo (Kulurreferent) wettert gegen die Opposition und hält sich als Verfechter der Kultur. Tumultartige Szene im Saal.
 
22:31 Daniel (CG) vermutet bei vielen Kulturprojekten eine Verbindung mit der Pferdestall GmbH.
 
22:40 BTW: Meine Frage wurde nicht beantwortet. (Kostenexplosion bei der Wartung/Service um 300% auf 30.000 Euro), achso wurde doch beantwortet: Das sind angeblich Fehlbuchungen (Ein Teil der FiBu ist ja outgescourced). -> Toller Haushaltsplan.
 
23:00 TOP 3: 1. Lesung Haushalt 10/11
 
23:06 Sonderbeauftragter für Kultur (Timo - Jusos) distanziert sich zum Thema Gängeviertel von "illegalen Besetzungen"
 
23:20 Till macht darauf aufmerksam, dass der mutmaßliche Wort- und Meinungsführer - Timo Hempel - kein Referent, sondern als Sonderbeauftragter von der demokratischen Kontrolle ausgenommen ist. Till: "Timo Hempel ist kein Nazi, er ist ein Sozialdemokrat in der Tradition von Noske" (SPD-Polizeiminister 1918-19, ließ den Spartakus-Aufstand, der zur Besetzung der Büchsenstein-Druckerei in Berlin führte, blutig niederschlagen.)
Till hält eine flammende Rede über Kultur als wesentliches Element der Menschwerdung.
 
23:30 Timo sagt Till hätte 40 Minuten geredet und nichts gesagt.
 
23:34 Sebastian: In Campus Hamburg e.V. fließen keine studentischen Mittel (aber andere Mittel). Sie wären die Günstigsten bei Vertragsschluss gewesen. Kulturcampus macht das besser als rein studentische Angebote.
 
23:41 Top 4: Antrag Videoaufnahme
Satzungs und GO Auschuss stellt ihren Antrag vor. Fraktionspause von Jusos.
 
00:32 Nach einem Änderungsantrag von Till war durch CampusGrün eine Fraktionspause einberufen worden. Till wollte die Regelungen in die GO schreiben, inzwischen ist der Antrag aufgeteilt in die Absichtserklärung als zweite Abstimmung und als erster die entsprechende GO-Änderung.
Abstimmung: Absichterklärung zur GO-Änderung einstmmig bei 1 Enthaltung angenommen. Äääähm... Oder auch beide Anträge angenommen. Sieg!
 
00:36 TOP Schulreform, Ingo spricht für CG, ReBo, linke.SDS und ReBo.
 
00:40 Burschenschaftsleute sind gekommen. Natürlich mit Farben.Offensichtlich gute Freunde von Timo Hempel und anderen Vernunftsabgeordneten. Aus Piratenecke: "Lieber ein Geschwür am After als ein deutscher Burschenschafter." Till weist darauf hin, dass es einen Beschluss gegeben hat, der an der Uni als zivile Einrichtung Uniformen ablehnt.
 
00:51 Martina stellt Antrag, den Antrag UKE auf Platz 1 der TO der nächsten Sitzung zu verlegen.
 
00:55 Katja beantragt, den GO Antrag namentlich abzustimmen, um gleichzeitig die Beschlussfähigkeit feststellen zu können
 
01:00 Vernunft stellt den Antrag die SItzung abzubrechen.
 
01:00 Constantin (SDS) empört sich darüber, dass bereits 4 Anträge von seiner Liste wegen Abbruch der Sitzung verfallen sind.
 
01:02 Mit 19:17:3 Stimmen wird die Sitzung abgebrochen.